Galaxy Tab 10.1 N: Samsung darf das Tablet weiterhin verkaufen

Im Gerichtsstreit rund um das von Samsung abgeänderte Galaxy Tab 10.1 N musste Apple nun eine Niederlage hinnehmen. Mithilfe einer einstweiligen Verfügung wollte das kalifornische Computerunternehmen gegen das Android-Tablet von Samsung vorgehen und dessen Verkauf in Deutschland per Gerichtsurteil verbieten lassen. Allerdings scheiterte Apple nun vor dem Münchner Landgericht.

Bereits im November 2011 reichte Apple den Antrag gegen das Tablet ein und gab an, da Samsung ein Apple-Patent verwendet haben soll, dessen Nutzung der IT-Konzern nicht stattgegeben hat. Dabei dreht es sich um eine Software, die das Scrollen bis zum Ende einer Seite beschreibt.
Das Landgericht München entschied sich aber für Samsung und deren Argumentation. Das südkoreanische Unternehmen begründete dies damit, dass die Funktionen des betreffenden Patents bereits vor dessen Anmeldung genutzt worden waren. Infolgedessen darf Samsung das Galaxy Tab 10.1 N weiterhin in Deutschland verkaufen. Allerdings besteht für Apple noch eine weitere Möglichkeit, den Verkauf des Tablets verbieten zu lassen. Am 09.Februar verhandelt das Landgericht Düsseldorf über eine weitere Klage von Apple gegen Samsung. Darin geht es um das beim Galaxy Tab 10.1 N verwendete Design, das laut der Meinung von Apple dem des iPads sehr nahe kommt. Sollte das Gericht dann der Auffassung von Apple stattgegen, könnte es doch noch zu einem Vertriebsverbot des Samsung-Tablets kommen.

(via)

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